Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Besuch im Heinrich-Meffert Haus

Gemeinde Oberthal

Seit 2011 regiert Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer das Saarland. Und das will sie auch weitermachen. Sie wirbt um Stimmen für ihre CDU und gibt vor den Wahlen am nächsten Sonntag nochmal richtig Gas. Sie gilt bei den Saarländern als bodenständig, nicht eitel und authentisch. Bürgernah gibt sich Kramp-Karrenbauer mit 

 

 

vielen Bürgersprechstunden, hört zu und bindet die Menschen mit ein. Am letzen Montag kamen nochmal alle zusammen um die Bürger von Oberthal zu motivieren mit der Bitte auch wählen zu gehen. Bürgermeister Stephan Rausch verbindet mit ihr nicht nur das Alter, sondern auch eine tiefe Verwurzelung der Politik. 

 

,,Unsere Politik ist ausgerichtet um für die Menschen etwas zu bewegen, im kommunalen Bereich ebenso wie auf Landesebene. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer haben wir eine Ministerpräsidentin die nicht nur die Landesinteressen im Blick hat, sondern die ganz bewusst auch schaut, wie kann man und muss man die Kommunen unterstützen, damit auch die Leistungsfähigkeit der Kommunen gewahrt ist".

 

Und deshalb konnte man in der Gemeinde Oberthal so viele Projekte auch umsetzen und zu dem ist es dem Bürgermeister wichtig, das diese vertrauensvolle Arbeit miteinander auch fortgesetzt wird. Der Ministerpräsidentin gelang auf Bundesebene das Kunststück des Länder-finanzausgleichs, sie schaffte im Land den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und beendete damals im Jahre 2012 die Jamaika-Koalition. 

 

Martin Schulz der neue Kanzlerkandidat der SPD sagte als halber Saarländer, man solle die SPD wählen, worauf Annegret Kramp-Karrenbauer antwortete: ,, Man solle nie auf halbe Saarländer hören, sondern nur auf ganze Saarländer".

Denn schließlich gehts bei der Wahl ums Ganze.

 

Im Hinblick auf die kommenden Wahlen am 26.03.17 sagte Kramp-Karrenbauer: ,, Wir können entweder die Mitte der Politik, die ich mache weiterführen, denn weit über 60 % der Saarländer und Saarländerinnen befürworten dass, oder wir können eine linke Regierung haben mit Oskar Lafontaine, der eh nur das macht, was er will". Denn so eine Regierung gab es bereits in den 80,90 zigern. Und in dieser Zeit gab es weniger Lehrer, weniger Polizisten, weniger Wirtschaftswachstum, aber eines hatte man mehr: nämlich jede Menge Arbeitslosen.

 

,,Und das sollten wir uns für die Zukunft nicht zumuten", so die Ministerpräsidentin. Sie forderte die Menschen auf zur Wahl zu gehen, um das was die CDU 2012 begonnen hat auch fortführen zu können. Denn ein großes Ziel hat die Ministerpräsidentin: Dieses Land zukunftssicher zu machen. Es ist Halbzeit und eines der Ziele wurde mit dem Länderfinanz-ausgleich schon erreicht. Ab 2020 fließen 500 Millionen in das Saarland. Es sollen keine weiteren Schulden mehr gemacht werden, aber in die Zukunft investiert werden. Das Geld soll gut genutzt werden und nicht verpulvert werden. 

 

Im Hinblick auf weitere Versprechen äußerte sich Kramp-Karrenbauer so: ,,Ich verspreche den Saarländer- und Saarländerinnen nichts, was ich auch nicht halten kann. Und davon unterscheiden wir uns deutlich von der SPD". Auch was die innerer Sicherheit anbelangt gäbe es große Unterschiede. Mit einen Innenminister wie Klaus Bouillon, der nicht nur Sonntags von der Sicherheit redet, sondern der Montags auch die Dinge so umsetzt, das die Welt auch sicherer wird, bei uns, der unterscheide sich deutlich von den anderen.

 

Das belegten auch die neuesten Zahlen was Wohnungseinbrüche angeht. Das liege auch daran, das mehr Polizei wieder eingestellt wurde, die technische Ausstattung verbessert wurde, Videokameras verstärkt eingesetzt werden und das die gesetzlichen Möglichkeiten verbessert wurden. Des weiteren solle Geld eingesetzt werden für junge Familien, das die im Saarland bleiben können. Dazu gehöre eine gute Arbeitsstelle, neue Arbeitsplätze schaffen, Baukindergeld, Eltern entlasten in Bezug auf teure Kindergarten und Kitaplätze, bessere Infrastrukturen.

 

Und auch zu der politischen Lage über die Türkei äußerte sich die Ministerpräsidentin,, Wir wollen nicht und wir werden es nicht zulassen dass Politiker aus der Türkei bei uns die Möglichkeit haben, Wahlkampf zu machen. Wir hier im Saarland werden das nicht zu lassen". 

Die Ziele sind klar: eine Politik der Mitte, eine große Koalition, eine stabile Regierung.

 

Im Anschluss gab es noch eine kleine Schecküberreichung von der Ministerinpräsidentin für den Freundeskreis Kultur i. Rathaus e.V von 1000 Euro.

 

Umrahmt wurde die Veranstaltung mit der wunderschönen Stimme der Sopranistin Martina Veit in Begleitung von Karl-Heinz Fries. Neben Hermann Scharf, der einige Ehrengäste, wie die ehemalige Bürgermeisterin Sigried Morsch und Karl Rauber begrüßte, war auch die Landtagsabgeordnete Ruth Meyer zu Gast. Übrigens die älteste Bürgerin, die auch wählen geht und hier zu  Gast war, ist schon 97 Jahre alt.

 

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