Weg von dem Parteiengezänk und hin zu einer echten Bürgerwahl

Gemeinde Oberthal

Der Wahlkrampfbeobachter: Eine persönliche Begegnung mit Kampf um die Deutungshoheit in Zeiten relativer Belanglosigkeit. 

Ein Kommentar von Alexander Scheid:

Gott sei Dank sind die Wahlen endlich vorbei. Mir schien es so, als ob in unserer Gemeinde

 

der Spaltpilz das Kommando übernahm. Biologisch gesehen handelt es sich ja hier um einen Mikroorganismus, der lateinisch als Schizomycet bezeichnet wird und auch tatsächlich als Pilz vorkommt. Feinporigkeit wird ihm bescheinigt und ob er genießbar ist, lies sich nicht wirklich recherchieren. 

 

Feinporig und auch teilweise ungenießbar waren auch hier und da die Gemüter der Kandidaten, als auch die ihrer Anhänger und im Besonderen die der Gegner, wenn es einmal darum ging Positionen kritisch zu hinterfragen. Dies lies mich manchmal verstörend zurück. Und so macht man sich seine Gedanken. Dabei blenden wir die Europawahl einmal geflissentlich aus.

 

Europa im Großem. Die Gemeinde im Kleinen.

Irgendwann habe ich mal den Satz gehört: »Wir versuchen Europa zu vereinen und scheitern schon in unserer kleinen Gemeinde«. Auf den ersten Blick mag das sehr populistisch daherkommen. Populismus, ein Wort welches uns in den letzten Jahren immer wieder um die Ohren gehauen wird, welches aber bei näherer Betrachtung aber an Bedeutung verliert. 

 

Populus, aus dem lateinischen, bedeutet ja einfach nur Volk und ab 130 v.C. gab es im Römischen Reich die Popularen. Sie waren davon überzeugt, gegen die Gesetze der Republik verstoßen zu dürfen, wenn es dem Volk diene. Am Ende dieser Politik stand der Tod der Republik und das Gottkaisertum.

 

Erst die Sozialwissenschaften haben daraus ein Konstrukt modelliert, mit welchem sie dem Begriff mehrere Attribute zugeordnet haben. Dabei geht es mal um die Erzeugung bestimmter Stimmungen, mal um die Ausnutzung und Verstärkung vorhandener Stimmungslagen, zu eigenen politischen Zwecken.

 

So gesehen handelt die Politik stets populistisch. Jede Partei will ihre Absichten zu den Besten erklären und den Wähler davon überzeugen. Daran ist - im Grunde - nichts verwerfliches zu erkennen. Verwerflich wird es aber dann, wenn der jeweilige politische Gegner zum Spielball allzu emotionaler, wenn auch durchaus menschlicher, Auseinandersetzungen wird. Und genau das ist es, was ich in den letzten Wochen in unserer Gemeinde beobachten konnte.

 

Gift und Galle im Wahlkampf

Schon um 1515 definierte der italienische Staatsmann, Chronist und Philosoph Niccolò Machiavelli in seinem noch heute gültigem Werk »Der Fürst« wie folgt: »Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten und um von der Macht den nützlichsten Gebrauch zu machen«. Scharfzüngiger wurde er jedoch wenn es um das Stilmittel an sich ging. Gebräuchlich zu seiner Zeit waren Gift und Dolch, Lüge und Verbrechen um die eigenen Ziele gnadenlos durchzusetzen. 

 

In Ordnung! Im Wahlkampf 2019 war weder ein Dolch zu erkennen, noch ein Verbrechen ausfindig zu machen. Auch die Lüge war nicht zu erkennen, vielleicht weil sie im Volksmund kurze Beine hat, vermutlich aber weil sie nicht nötig war in der Anwendung. Aber was das Gift angeht, bin ich mir nicht so sicher.

 

Egal ob im roten Bereich oder im schwarzem Keller, hörte man genauer hin, konnte man oft sehr giftige Aussagen über den politischen Gegner ausmachen. Erich Kästner schrieb im letzten Vers seiner »Ballade vom Nachahmungstrieb«, einem Gedicht über eine von Kindern gespielte Hinrichtung, die tödlich endet: »Wir haben es doch nur wie die Erwachsenen gemacht«. Beginnen tut das Werk, welches 1931 erschien, mit dem Satz »Es ist schon wahr, nichts wirkt so rasch wie Gift« und interpretierte mehr oder weniger auch die gesellschaftlichen Verwerfungen der Weimar Republik und die aus ihnen entstandene soziale Kälte.

 

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Gift, wenn auch nur leicht dosiert und verbal artikuliert, wirkt noch immer rasch. Und wenn die Erwachsenen, in diesem Kontext die bundespolitisch agierenden Parteien sie anwenden, dürfen wir dies, auf kommunaler Ebene doch auch tun. So der Anschein.

 

Aber sollten wir auf der untersten Ebene, in unseren Dörfern und unserer Gemeinde, nicht anders miteinander umgehen? Müssen denn die Roten wirklich vernichtet und die Schwarzen in den Keller verbannt werden? Politik gilt als ein dreckiges Geschäft, aber ist es mit unserer ländlichen Kultur denn mittlerweile schon so weit, dass wir dem Anderen nicht mal mehr den Dreck unter den Fingernägeln gönnen?

 

Demokratie nicht als Grund, sondern als Folge

Schlussendlich sitzen wir doch alle im selben Boot, warum ziehen wir dann nicht am selben Strang? Das es unterschiedliche Positionen, Meinungen, und Auffassungen gibt ist doch im Endeffekt das Wunderbare daran, denn so können und müssen wir darüber diskutieren, welches der beste Weg ist, das - meist - selbe Ziel zu erreichen. 

Wir stehen vor großen Herausforderungen, gerade im Norden des Saarlandes. Viele Faktoren spielen dabei eine Rolle.

 

Allem voran der demographische Wandel. Wir werden immer weniger, dafür aber immer älter. Wie schaffen wir es, uns als Gemeinde so zu positionieren, dass sich bspw. eine junge Familie entscheidet zu uns zu ziehen? Was haben wir zu bieten und was müssen wir noch tun, damit wir attraktiver werden als die Anderen bereits sind?

Diese Fragen werden auch diskutiert. Egal ob im Orts- oder Gemeinderat. Sie werden aber immer vor dem Hintergrund der Zugehörigkeit zu einer Partei erörtert. Und eben diese Zugehörigkeit spielt eine entscheidende Rolle in der Lösungsfindung. So wie im Land oder auf Bundesebene. Vielfach sind es auch die gleichen Probleme, meist jedoch in anderen Dimensionen.

 

Das versprühte, wenn auch nur marginal spürbare Gift lässt sich auf zweimal drei Buchstaben reduzieren. Bei beiden kommt zudem noch der gleiche Buchstabe inklusive seiner identischen Bedeutung vor. Demokratie. Unsere größte Errungenschaft. Und ja, sie bedeutet auch Streit. Über Religion streitet man nicht, aber jeder noch so heitere Abend, jede noch so gute Freundschaft kann mit einem Themenfeld restlos zerstört werden. Der Politik.

 

Brauchen wir zwei Parteien die unsere Deutungshoheit bestimmen? Benötigen wir einen Zwang zur Fraktion um Entscheidungen zu finden? Jedenfalls nicht auf kommunaler Ebene. Hier bedarf es lediglich Bürgerinnen und Bürger die anpacken für ihre Kommune und gleichzeitig auch das Wir darstellen. Das möchte ich auch keiner Kandidatin oder Kandidaten (und damit lasse ich es ab jetzt mit der gendergerechten Sprache) absprechen. 

 

Im Gegenteil. Ich vermute, da ich nicht jeden kenne, dass sich ein jeder einbringen will und positives erreichen möchte. Nicht weniger erwarte ich auch, aber warum muss man man in unseren Dörfern einer Partei angehören, um für sein Dorf das Beste zu wollen? Ist es nicht eher ein Hindernis? 

 

Wenn andere es können, warum sollten wir es nicht versuchen.

Es gibt einen kleinen Ort im Saarland, der es eben anders macht. Pinningen, bei Blieskastel, erstellt eine Bürgerliste. Hierfür kann sich jeder nominieren lassen ohne Parteibuch, ohne Fraktionszwang und das bereits zum fünften Male. Der Ort hat zwar nur rund 250 Einwohner und knapp die Hälfte sind wahlberechtigt, aber warum sollte dies nicht auch in Orten mit 900, 1.300 oder gar 2.800 Einwohnern funktionieren? Oder in einer Gemeinde mit knapp 6.000? 

 

Nun hör ich schon die Kritiker laut rufen. Aber! Und ich bin mir ziemlich sicher, auf was das Aber zielt. Seit mehr als einer Generation ist eine Partei in der Gemeinde am Ruder, ähnlich verhält es sich auf Landesebene und so liegt die Vermutung nahe, dass wir nur deshalb so erfolgreich dar stehen, weil wir immer »richtig« gewählt haben. 

An diesem Argument mag sicher was dran sein, wenn man es auf den ersten Blick betrachtet, denn der Parteifreund hat es nun mal einfacher an entsprechend benötige Gelder zu gelangen, wenn es um diverse Maßnahmen geht, als der eventuelle Gegenspieler. Steigt man jedoch tiefer in die Materie ein, so wird das Argument zu reinem Zynismus. Es hat dann also nichts mehr damit zu tun, ob eine Idee oder ein Projekt gut konzipiert oder geplant ist, ob es kostengünstig oder nachhaltig ist, seine Realisierung hängt dann lediglich vom Parteibuch ab. 

 

Wenn aber ein Dorf oder eine Gemeinde nur noch nach diesem Schemata handlungsfähig ist, dann darf man sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung dem Geschehen den Rücken wendet, wenn die sogenannte Politikverdrossenheit, bzw. der Populismus Einzug hält.

 

Das mag in unserer Kommune sicherlich noch anders sein. Die Wahlbeteiligung mit knapp 75% war hoch und sollte an dieser Stelle auch gewürdigt werden, aber rechtfertigt dies stets am Bestehendem festzuhalten? Beim Umhören, meist in vertraulichen Gesprächen, habe ich oftmals folgenden Satz gehört: »Ich würde ja auch, aber ich trete dafür keiner Partei bei«! Bleiben wir nüchtern und wage sich bloß keiner jenen zu unterstellen, sie würden dies lediglich als Ausrede benutzen, um sich vor der Verantwortung zu drücken. 

 

Jeder der mir gegenüber diesen Satz geäußert hat, trägt gesellschaftliche Verantwortung, ob an der Schule ihrer Kinder oder in irgendeinem Verein. Warum verzichten wir also auf die Mithilfe vieler, nur weil wir nicht bereit sind, einmal darüber nachzudenken, ob es nicht auch andere Wege gibt?

 

Das gilt im Übrigen auch für alle weiteren Bereiche unseres kommunalem, gesellschaftlichem Leben. So gut wie jeder Verein ist davon betroffen. Noch und auf diesem Wort liegt die Betonung, noch können wir uns auf unsere Bürger verlassen. Aber der Zuspruch wird unweigerlich schwinden. Aus der jüngeren Vergangenheit wissen wir bereits, dass es einige, einst prächtige Vereine nicht mehr gibt. Die Gründe dafür sind vielfältig und bedürfen - an anderer Stelle - einer ausführlichen Analyse, aber sie sind gegenwärtig.

 

Gezänk über den Wahlausgang hinaus

Wenn wir also schon vor so großen Herausforderungen stehen, warum müssen wir diese zusätzlich noch anheizen mit politischem Klamauk? Im Gemeinderat hat sich nicht viel geändert, ebensowenig in den Ortsräten von Güdesweiler und Oberthal. Aber schon Steinberg hat gezeigt, wie wichtig der Charakter der Kandidaten war, aber deutlicher wurde der Souverän in Gronig.

 

Am Fuße des Mummerisch wurde die Wahl zu einer spannenden Angelegenheit. Am Abend lag die CDU noch vorn und schon am nächsten Tag war alles nur noch Makulatur. Nach mehrmaliger Überprüfung der Wahlscheine konnte dann doch noch ein Wahlzettel gefunden werden, der mehr als nur ein Kreuz enthielt und für ungültig erklärt wurde.

 

So stand es 50:50. Und für eine solche Situation sieht das Wahlgesetz vor eine Münze zu werden, die Würfel entscheiden zu lassen, dem purem Zufall Tür und Tor zu öffnen, der Willkür zum Erfolg zu verhelfen. Ab diesem Zeitpunkt hat also der Bürger als Wähler keinen Einfluss mehr. 

 

Urplötzlich also geht es zu wie an einem Spieltisch in Las Vegas. Die Arbeit und das Engagement der Protagonisten spielt keine Rolle mehr. Letztendlich fiel das Los der SPD zu und so verschieben sich die Machtverhältnisse um 180 Grad. Glaubt irgendjemand, dies würde folgenlos bleiben? Riesengroße Freude auf der einen und grenzenlose Enttäuschung auf der anderen Seite. 

 

Schizomycet, der Spaltpilz, hat also ganze Arbeit geleistet und wird Gronig noch eine Zeit lang beschäftigen. Er wird bis in die kleinste gesellschaftliche Einheit vordringen und seine Spuren hinterlassen. Und das alles nur, weil wir in unserer Gemeinde Parteien wählen müssen, wenn wir nach Verantwortlichen suchen.

 

Aber selbst das furchtbarste Ereignis gibt Grund zur Hoffnung. Vielleicht schafft ja diese Wahl einen Paradigmenwechsels. Weg von dem Parteiengezänk und hin zu einer echten Bürgerwahl. Und wenn wir es ernst meinen mit Europa im Großen, dann beginnen wir im Kleinen und schaffen einen echten Zusammenhalt mit wirklicher Zusammenarbeit.

 

Wir, die Bürgerinnen und Bürger aus Gronig, Güdesweiler, Oberthal und Steinberg-Deckenhardt, arbeiten an allen Fronten zusammen, als Freunde, als Nachbarn, mit Meinungen und ernsthaften Auseinandersetzung um den besten Weg mit den besten Absichten, die größtmöglichen Ziele für uns alle zu erreichen. 

 

 

Dann streiten wir auf Augenhöhe mit den besten Argumenten und ohne dem Zwang einer Fraktion anzugehören. Ohne Gezänk und Beleidigungen, ob man nun sozial- oder christdemokratisch, liberal, freiheitlich oder ökologisch eingestellt ist oder nicht, rote Socken trägt, Schwarzwurzeln mag oder Sonnenblumen anbetet. Es kann jeder und zu jeder Zeit alles sein. Legitimiert einzig und allein vom Votum der Wähler, ohne Listen, ohne Netz und doppelten Boden und damit vor allem ohne Parteien.

 

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Kommentare: 6
  • #1

    Hilli (Mittwoch, 29 Mai 2019 08:53)

    Alex, wie immer auf den Punkt gebracht,diese Wahl stand in unserer Gemeinde unter dem Motto Gebt dem Volk Brot, (Döner, Rostwurst) und Spiele.was hätte man mit diesem Geld anderes tun können. wo doch angeblich kein Geld da ist,die Getänke,Bier ,hab ich vergessen.Werbung ist ja in Ordnung,aber da wurde definitiv übertrieben.So und jetzt könnt ihr alle mich wieder rügen ,aber das ist meine Meinung

  • #2

    Rotschwarzer Ketzer (Mittwoch, 29 Mai 2019 11:10)

    Geht es doch immer nur um den Machterhalt? Der, der der anderen Farbe zugeordnete Mitbürger wird allein dadurch schon weniger geachtet.Das Parteibuch ist das verbindende Glied... Hier kann Oberthal bei aller Selbstpreisung der Parteien in der Tat von Pinningen lernen. Eine echte Wertegemeinschaft... Aber solange das einfache Rezept von Brot und Spiele (oder wie oben beschrieben Freibier und Wurst/Fleischersatz) das Wahlvolk betört, sind die Oberthaler so berechenbar wie eh und jeh. ....

  • #3

    Schdani (Mittwoch, 29 Mai 2019 11:38)

    Es ist wohl manches verkrustet, und da könnte dieses Dorf bei Blieskastel als Vorbild für Bürgerengagement dienen. Aber es zählt lediglich 250 Einwohner, die möglicherweise alle miteinander verwandt sind und da ist, wenn es so ist, der familiäre Zusammenhalt doch letztlich wichtiger als die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei. Und als kleine Gemeinschaft ist ein guter Zusammenhalt auch ein Muß. Man trifft sich wohl auch beim Kirchgang oder im Lebensmittelgeschäft. Für Anonymität und Abkehr von der Gemeinschaft ist kaum Platz. Im Grunde genommen sind da politische Parteien nur ein Störfaktor, der von außen kommt. Partei heißt Teil oder auch Spaltung. Und auch die Medien von außen sind es meist, die Probleme und Streit innerhalb einer Gemeinschaft produzieren können. Wenn dennoch der Frieden gewahrt bleibt trotz aller negativen Einflüsse, ist das sehr beachtenswert.

    Auf Dauer bleibt der Frieden im allgemeinen nur gewahrt, wenn ein Grundkonsens besteht über das menschliche Leben an und für sich, über den Zweck des Daseins und das Ziel des Menschen. Dieser Konsens in diesen Dingen im christlichen Glauben ist aber von verschiedenen Kräften seit Jahrhunderten mehr und mehr aufgekündigt worden, so daß heute eine wahre Glaubenswüste besteht, eine Wüste der Orientierungslosigkeit wo der Mensch sogar sein eigener Schöpfer und Macher sein will (die Versuchung Adam und Evas durch den Teufel)- und das alles leider teilweise in der Kirche selber.

    All das gesagt: durch Abkehr von der Wahrheit, von Jesus Christus dem Gottmenschen und Seiner Hl. Kirche (der Katholischen mit dem Papst an der Spitze der Hierarchie), kommen die Spaltungen zustande wie beim Turmbau zu Babel mit der anschließenden Sprachenverwirrung. Das war das Ergebnis ihres Tuns: keiner verstand den anderen mehr: es herrschten Chaos und Tumult.
    Christus aber hat das grundsätzlich beendet und dafür sein Leben hingegeben und führt die Menschen durch den Hl. Geist zur wahren Einheit mit Gott- dem Vater, Sohn und Hl. Geist. Jeder aber kann das Erlösungswerk selber erkennen und annehmen und versuchen, entsprechend zu leben und zu handeln. Denn der wahre, Dreieine Gott, Jahwe- Jesus, (nicht der mohammedanische Allah oder sonst wer) ist die Liebe und in der Liebe gibt es keinen Zwang.

    Das heutige Problem, geehrter Herr Scheid, ist Folge der Abkehr von Christus, vom Glauben an Ihn, die Abwendung von Seiner Liebe zu allen Menschen: das Problem ist zutiefst religiöser Natur. Politik ist immer das Sekundäre, nicht das Primäre.
    Aber das wird in der heutigen Sprachenverwirrung, nicht verwunderlich, verwechselt. Die Ergebnisse sind faule Früchte, Verfall und Unheil. "Sucht zuerst das Reich Gottes und alles andere wird euch hinzugegeben." - Es sind die Worte Christi, des Gottmenschen an alle.

    Danke Ihnen für den hochinteressanten, nachdenklichen und nachdenkenswerten Artikel.

  • #4

    Möller Werner CDU Bliesen Ortsrat! (Mittwoch, 29 Mai 2019 16:57)

    Ich komme sehr gut mit unseren SPD Kandidaten aus und wir haben auch in den Ortsratssitzungen trotz Meinungsverschiedenheiten immer schon ein sehr gutes Miteinander gehabt, ich bin schon seit 1986 Kommunalpolitisch tätig, Es geht darum das die Bürger entscheiden sollen, was ja der Sinn einer freien Wahl ist und nicht das Los . Das Wahlgesetz müßte geändert werden, Nachwahlen wären die ehrlichste und fairste Lösung auch im Sinne der Groniger Bevölkerung!

  • #5

    GrünerBogenschütze (Mittwoch, 29 Mai 2019 21:46)

    Viele Gesetze müssten geändert werden, damit es fairer zugeht und weniger Lobbyisten und Geklüngel die "Politik " machen. Das "Los" der Ironiker wird erträglich sein. Wir haben uns ja alle Lieb im Oberthal! ;-) 5 Jahre biste anderer Wind...

  • #6

    Andreas (Donnerstag, 30 Mai 2019 09:26)

    Wir sind bei der CDU bei der Listenaufstellung auch für Nichtmitglieder offen. Wer interessiert ist, kann hier mitarbeiten. So hatten wir bei der Kommunalwahl auch 2 Nichtmitglieder dabei.