Die Linke verzichtet auf Sitz im Ausschuss - Wahl der Beigeordneten der Gemeinde Oberthal

Bild: Evelyn Schneider-SZ
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Gemeinde Oberthal

Am Dienstag, den 13.08.19 fand im Oberthaler Rathaus die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Dabei ging es unter anderem um die Besetzung der Ausschüsse. Bei der Besetzung der Ausschüsse musste Bürgermeister

 

Stephan Rausch erneut als Losfee ans Werk. Zuvor stand aber noch die Wahl der Beigeordneten auf dem Programm. Hier wurde als 1. Beigeordneter der Gemeinde Oberthal Dirk Schäfer gewählt und als Beigeordneter Timo Backes. Michael Maurer der dieses Amt seit 2008 als 1. Beigeordneter inne hatte, stand hierfür nicht mehr zur Verfügung. Zuvor war er Beigeordneter von 2001 - 2008. Also insgesamt 18 Jahre. Vielen Dank hierfür an Michael Maurer.

 

Im Kommunalwahlgesetz heißt es demnach, dass bei der Besetzung der Ausschüsse die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen entsprechend ihrer Stärke berücksichtigt werden sollen. So hat im Vorfeld die Partei ,,Die Linke"auf einen Sitz im Ausschuss verzichtet. 

 

Es konnten die jeweils 9 übrigen Ausschusssitze zwischen CDU und SPD aufgeteilt werden. Und hier sieht der Gesetzgeber vor, dass ähnlich wie bei der Sitzverteilung im Rat die Besetzung der Ausschüsse nach dem Höchstzählverfahren nach d`Hondt zu erfolgen hat. Nach diesem Verfahren fallen in allen Ausschüssen der CDU 5 Sitze zu, der SPD 3 Sitze. Der letzte Sitz musste jeweils ausgelost werden, da das Höchstzählverfahren an dieser Stelle kein eindeutiges Ergebnis ergab.

 

Und so kam es, dass Bürgermeister Rausch in die Kiste griff und als Losfee fungieren musste. Damit bescherte er der CDU dreimal und der SPD einmal Glück beim Losverfahren.  Somit ergibt sich für die folgenden Ausschüsse diese Sitzverteilung:

 

Im Hauptausschuss, Bauausschuss und Werksausschuss jeweils CDU: 6 Sitze, SPD: 3 Sitze. Im Kulturausschuss CDU: 5 Sitze, SPD; 4 Sitze.

 

 

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Kommentare: 1
  • #1

    h. g setz (Donnerstag, 15 August 2019 12:05)

    Den gewählten Beigeordneten herzlichen Glückwunsch.
    Dem langjährigen Beigeordneten
    Michael Maurer wünsche ich
    eine ruhigere Zeit.