Zukunftsfähiger Haushalt – trotz Auswirkungen der Corona-Pandemie

St.Wendel

 Neue Impulse setzen, die Wirtschaft fördern und Bestehendes erhalten -  diese Ziele bilden für St. Wendels Bürgermeister Peter Klär die zentralen Punkte des Haushaltsjahres 2021. Mit diesen Vorgaben investiert die 

 

Kreisstadt St. Wendel mit ihren Eigenbetrieben rund  12,5 Millionen  Euro in verschiedenste Projekte und legt einen nachhaltigen Haushalt vor, mit dem Ziel, den vielfältigen Bedürfnissen ihrer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.

 

Rund 77,2 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des städtischen Haushaltes, der  nach allen Auflagen des Saarlandpaktes genehmigungsfähig ist. Aufwendungen und Erträge weisen – bei aufgrund der anhaltenden Krise vorsichtig kalkulierter Einnahmenseite – ein Defizit von rund 1,6 Millionen Euro auf.  Somit ist nach einem auch krisenbedingt  sehr schweren Jahr 2020 mit einem Defizit von rund 14 Millionen Euro eine positive Entwicklung zu verzeichnen. 

 

Im vergangenen Jahr hatte die Stadt aufgrund der Pandemie unter anderem einen Ausfall von Einnahmen in Höhe von 22 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer zu beklagen. „Wir hatten ähnliche Probleme wie viele private Unternehmer auch. Alle mussten und müssen finanziell, strukturell und personell am Limit arbeiten, um diese Herausforderungen zu meistern“, bilanziert St. Wendels Bürgermeister Peter Klär das vergangene Jahr.

 

Die harte Arbeit habe sich gelohnt. Sorgte sie doch dafür, dass die großen Einschnitte nicht zu Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt führten. Die St.  Wendeler blieben in Pandemiezeiten nicht nur von Gebühren- und Steuererhöhungen verschont, sie konnten auch weiter  von zahlreichen freiwilligen Sonderleistungen vor allem im sozialen Bereich, wie zum Beispiel dem kostenlosen Transport in die Kindergärten, der kostenlosen Schulbuchausleihe oder den Zuschüssen für die freiwillige Ganztagsschule profitieren. Dabei bleibt es auch in 2021. Für ihre freiwilligen Sonderleistungen investiert die Kreisstadt in diesem Jahr mehr als zwei Millionen Euro.

 

Gleichzeitig konnte die Stadt ihre Vereine und die Aktionsgemeinschaft „In St. Wendel tut sich was“ unterstützen, um die Auswirkungen der Krise für die St. Wendeler Einzelhändler und Gewerbetreibenden abzumildern. Dass dies möglich war, ist für den Bürgermeister einer Kombination aus dem verantwortungsvollen Handeln  der letzten Jahre sowie Hilfen des saarländischen Innenministeriums in Form von  Bedarfszuweisungen zu verdanken. Klär: „Ohne diese Hilfen wäre vieles nicht möglich gewesen.“ So konnten 2020 alle Zusagen eingehalten werden, wie etwa bei den Maßnahmen für Straßen- und Kanalsanierungen, Hochbau, Schulentwicklung, Digitalisierung und Umwelt.

 

 

Für das Jahr 2021 sendet der Haushalt der Kreisstadt trotz schwieriger Rahmenbedingungen viele positive Signale. Klär: „St. Wendel  ist und bleibt der wirtschaftliche Motor des Kreises. Das verdanken wir auch den vielen erfolgreichen Betrieben, die hier ansässig sind. Gerade in Krisenzeiten wie diesen ist es deshalb wichtig, dass Investitionsmaßnahmen nicht zurückgestellt werden, sondern ganz bewusst vorangetrieben, um weiter als treibende Konjunkturkraft für die Region zu fungieren.“

 

 

Mittel für virtuelle und analoge Wege

 

Das erfolgreiche Tiefbauprogramm für Straßen und Kanäle wird mit Investitionen von 3,6 Millionen Euro fortgesetzt und somit die 500.000-Euro-Zuweisung des Innenministeriums massiv aufgestockt. Bereits im vergangenen Jahr wurden in diesem Bereich mehr als zwei Millionen Euro investiert. Nachdem die St. Wendeler Grundschulen jüngst mit mobilen Lüftungsgeräten und iPads für digitalen Unterricht ausgestattet wurden, ist der Digitalpakt Schulen mit Investitionen von 450.000 Euro in digitale Bildung und Infrastruktur ein weiterer Schwerpunkt des Haushaltsjahres. Folgeinvestitionen in diesen Bereich sind für die kommenden Jahre bereits fest eingeplant.

 

Solides Fundament für Schulen, Vereine und Hilfsorganisationen

 

Der Bürgermeister ist sich sicher: „Wir brauchen für unsere Kinder gute  Lernbedingungen. Dafür haben wir ein Programm zu Schulentwicklung mit gezielten Schwerpunkten erstellt. Diese werden nacheinander abgearbeitet.“ So wird der Schulstandort Niederkirchen auch in 2021 weiter qualitativ hoch entwickelt. In diesem Jahr geht es dabei neben der Fertigstellung der Schulturnhalle an Elektrosanierung und Brandschutz.

 

Insgesamt fließen für alle Maßnahmen an dem Schulstandort rund 1,9 Millionen Euro. In der Folge geht die Schulentwicklung in Bliesen mit Investitionen in Brandschutz und neue Fenster weiter. Auch eine erneuerte Fassade mit moderner Dämmung für das Grundschulgebäude ist  geplant. Gesamtsumme hier: 850.000 Euro.

 

Ein weiterer Investitions-Schwerpunkt sind die städtischen Sporthallen. Während das Sportzentrum um eine leistungsfähige Flutlicht-Anlage ergänzt wird und die neue Dreifeld-Sporthalle in der Kernstadt in die letzte Planungsphase geht, stehen  in der Bliesener Sporthalle Unterhaltungsmaßnahmen in Höhe von rund einer Million Euro an. Eine Grundsanierung ist hier außerdem geplant. Rund 450.000 Euro fließen in die Arbeiten an der Sporthalle in Niederlinxweiler. Hier stehen neue Fenster, Pultdächer und die Fassadendämmung auf dem Programm. Im Umkreis der Urweiler Sporthalle entsteht  ein moderner Familien-Fitnesspark für rund 400.000 Euro.

 

In Remmesweiler hat der  Neubau des Feuerwehrgerätehauses für 850.000 Euro bereits begonnen. Für die Unterhaltung von Fahrzeugen der Feuerwehr sowie für Investitionen in die übrigen Feuerwehrgerätehäuser und für neue Ausrüstung stehen im Haushalt weitere 400.000 Euro zur Verfügung.

 

Strategie für Bestattungswesen kontinuierlich umgesetzt

 

Richtlinie für die Arbeit zur Erhaltung der Infrastruktur von Einsegnungshallen und Friedhöfen ist das St. Wendeler Bestattungswesenkonzept. Darauf aufbauend werden aus dem Haushalt 2021 zahlreiche Unterhaltungs- und Baumaßnahmen finanziert. Hier stehen unter anderem Arbeiten an Eingangstor und Friedhofshalle in der Kernstadt sowie Unterhaltungsarbeiten in Winterbach, Hoof und Oberlinxweiler auf dem Programm.

Zudem ist der Neubau der zentralen Friedhofshalle in Niederkirchen mit einer Investition von 2,1 Millionen Euro in vollem Gange. Als zukunftsweisende Lösung liegen zudem Pläne für Einsegnungshallen mit flexibler Bauweise vor. Sie können je nach Qualität der bestehenden Struktur zum Einsatz kommen. „Eine erste Umsetzung ist hier zum Beispiel in Remmesweiler möglich“, so Klär.

 

Die Kreisstadt setzt somit auch in Krisenzeiten weiter intensiv auf die Erhaltung ihrer Infrastruktur mit Straßen und Kanälen, Schulen, Mehrzweckhallen, Friedhöfen und den 25 Dorfgemeinschaftshäusern.

 

Kultur und Sport in den Startlöchern

 

„Wie sehr etwas fehlt, merkt man leider oft erst, wenn es nicht mehr da ist“, kommentiert der Rathauschef die zahlreichen städtischen Veranstaltungen, die der Pandemie zum Opfer fielen. Das soll in diesem Jahr anders werden, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt.

Dann – so der Plan – werden beliebte Veranstaltungen wie Zauberfestival, LebensArt-Markt, Halloween in der City, Youth-Soccer-Cup, Weihnachtsmarkt und viele weitere wieder stattfinden. Ein neues Sportformat mitten in der Innenstadt soll voraussichtlich Ende August für Belebung des Stadtzentrums sorgen und einen neuen Höhepunkt im vollen St. Wendeler Veranstaltungskalender markieren. All dies mit dem Ziel, die Kaufkraft in der Innenstadt zu stärken.

 

Umwelt und Wirtschaft im Gleichklang

 

Die Stadt arbeitet mit dem eigenen Umweltamt weiter an einer nachhaltigen Abfallwirtschaft, E-Mobilität, Radwegen und der Reduzierung von Emissionen. Hierfür stehen rund 3,2 Millionen Euro bereit.

Die große Nachfrage macht  außerdem die Ausweitung des Gewerbegebietes „Hottenwald“ in Bliesen nötig. Neben den Investitionen in Wirtschaftsstruktur und Verkehr unterstützt die Stadt Vereine und Gewerbetreibende auch in diesem Jahr mit rund 100.000 Euro weiter gegen die Auswirkungen der Krise.

 

Positive Aussichten trotz Pandemie

 

 

Schon heute ist sicher, dass die Auswirkungen der Krise über Jahre hinweg spürbar bleiben werden und somit schwere Jahre bevorstehen.  Dem kann die Stadt nur mit einer weiterhin verantwortungsvollen Haushaltspolitik begegnen.  Die Tendenz ist hier aufgrund der gewissenhaften Arbeit der Kämmerei insgesamt positiv, sodass abzusehen ist, dass die kommenden Haushalte bis 2024 die Auflagen des Saarlandpaktes erfüllen werden.

 

„Wie viele andere Kommunen ist St. Wendel bei der Bewältigung der Krise aber auch auf die Unterstützung durch die Bundesregierung und durch das Land angewiesen“, betont Klär. In diesem Zusammenhang ist der Bürgermeister zuversichtlich, dass ein besonderes Programm der Landesregierung zur Förderung und Vitalisierung der  Innenstädte zusätzliche Mittel für genau diese Zwecke bereitstellt – hierfür hatte der St. Wendeler Rathauschef zusammen mit weiteren CDU-Bürgermeistern vor Kurzem eine Initiative gestartet.

 

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Kommentare: 21
  • #1

    Altlinker (Sonntag, 21 März 2021 08:45)

    Reine CDU-Werbung. Mal wieder, oder eher: Wie immer.

  • #2

    Noch Wähler (Sonntag, 21 März 2021 10:08)

    Lasst sie Werbung machen, sie haben es ja auch nötig.
    Aber : Nützt Nichts wenn sich diese ehemalige Volkspartei selbst zerstört !
    Wen soll ich noch wählen, sagt es mir ?

  • #3

    Herbert Post (Sonntag, 21 März 2021 11:44)

    Die Antwort kann nur grün lauten. Es gibt im Landkreis noch so viel unbebaute Natur. Dort könnten überall Windräder errichtet werden.

  • #4

    kai (Sonntag, 21 März 2021 13:52)

    warum den nicht mal grün? Ein wechsel muss ja nicht immer schlecht sein. auch die grünen müssten sich dann -wenn man das mal durchdenkt- in regierungsverantwortung auf kompromisse einlassen. der ministerpräsident in bawü macht soweit man das aus der ferne beurteilen kann, auch einen vernünftigen job. warum nicht mal auf landesebene den versuch wagen? 4 jahre gehen ruckzuck rum und wenns nix war, kann man das ruder ja nochmal rum reißen.
    Zumindest sind die grünen auch die partei, mit den -im schnitt- jüngsten mitgliedern. Im Durchschnitt 48 jahre im vergleich zur cdu mit 61(!) jahren. das wir in new economy und digitalisierungsfragen meilenweit hintendran sind, ist bei einer regierungspartei, die auf schreibmaschinen und schiefertafeln gelernt hat, wenig verwunderlich. Neue ideen müssen mal in die diskussion, alte zöpfe abgeschnitten. probieren sollte man (fasst) alles mal, wenns nix ist, kann mans ja wieder anders machen.
    Manche werden sich dann mal umschauen, was alles mit frischen wind möglich sein kann. Dass das dann vor allem viele ewig unbewegliche sein werden, sieht man ja schon im kleinen in gronig: habe noch keine beschwerden von unter 45jährigen über björn gehört.

  • #5

    Wieder Wähler (Sonntag, 21 März 2021 14:05)

    Danke für die Hilfe:
    Wahrscheinlich muss für eine bessere, funktionierende Welt GrÜN gewählt werden!!!
    Ich unterstütze dann mal im Herbst neue Ideen, Rasur der alten Zöpfe und wage mit den Jungen den Weg in die Zukubft.

  • #6

    Gillesweller (Sonntag, 21 März 2021 14:10)

    Als Industriestaat kann Grün nie im Leben funktionieren. Als Co-Partner vielleicht. Ansonsten sind viel zu viele Hawe-Braddler im Einsatz

  • #7

    Karl (Sonntag, 21 März 2021 19:22)

    Als nicht mehr ganz so Jugendlicher hatte ich bisher auch Bedenken gegen eine für mich euphorische grüne Politik.
    Vielleicht ist es aber einfach nur an der Zeit unser auf dem absteigenden Ast befindliches Land mit den Grünen in die Zukunft zu führen.
    Noch zu früh aber ich werde wohl im Herbst grün wählen.
    Auf in die Zukunft mit den Grünen!

  • #8

    Mike (Sonntag, 21 März 2021 19:55)

    Was im Ländle funktioniert, klappt locker auch auf Bundesebene.

    Grün steht für Innovation, Veränderung und Aufschwung.
    Und ich glaube in der aktuellen corona Zeit lebt es sich in Tübingen recht gut.

  • #9

    Oberthaler (Montag, 22 März 2021 08:18)

    Die CDU hat sicher nicht Alles richtig gemacht. 16 Jahre Regierungen unter der CDU haben aber auch grosse Erfolge.
    Die Finanzkrise wurde überwunden, der Atomausstieg wurde vollzogen, der Ausstieg aus der Kohle vereinbart und unser Land zuverlässig regiert.
    Denke nicht dass solch einschneidende Veränderungen mit grüner Regierung machbar gewesen wären.
    Leider stellen Einzelfälle aktuell die CDU und die CSU in ein schlechtes Licht. Diese werden derzeit ohne Kompromisse ausgemerzt.

  • #10

    kai (Montag, 22 März 2021 11:26)

    es geht mit sicherheit nicht darum, die leistung der cdu zu schmälern. grade während corona hat merkel dem land die richtige richtung vorgegeben. aber irgendwann ist halt auch mal gut. nach 16 jahren mal was ganz neues wäre doch vielleicht auch mal was, was uns voranbringen würde.

  • #11

    Trinker (Montag, 22 März 2021 12:34)

    Na denn PROST !!!

  • #12

    Mir platzt bald der Kragen (Montag, 22 März 2021 12:56)

    Berliner Grüne Jarasch hat sich doch tatsächlich erlaubt als Kindheistraum Indianerhäuptling anzugeben.
    Korrektmuss es lauten: amerikanischer Ureinwohner oder indigene Bevölkerung.
    Halte ich alleine das für Schwachsinn oder ist nur die Mehrheit zu träge solchem Unsinn ein Ende zu machen.
    Wenn Grüne so weiter machen wundert mich ein Rechtsruck in Deutschland nicht.
    Ein Glück dass die AFD zu doof für Mehrheiten ist.

  • #13

    Hasborner (Montag, 22 März 2021 13:20)

    Freuen wir uns auf die Grünen. Jeder Haushalt bekommt dann ein Pferd. Mit den Äpfeln düngen wir dann unsere Gärten

  • #14

    kai (Montag, 22 März 2021 20:04)

    ...genau das meinte ich mit „wenn man das mal durchdenkt“
    Werden 80mio autos durch 80mio pferde ersetzt? waere witzig würde aber nicht funktionieren. rund um stuttgart im grünen bawü werden weiter fleißig autos produziert.
    indianerhäuptling? „wer ohne schande ist, werfe den ersten stein.“ -hoffentlich steht man dann zahlreichen cdu‘lern gegenüber.
    „ Rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“ hieß es mal, dann rückte die partei soweit von ihren ursprüngen ab, dass sie sich selbst nicht mehr erkennt. und doch noch was zum oben gelobten kohle- u atomaustieg: ja, toller deal den die cdu da geschlossen hat. das doofe volk darf den energiekonzernen die abschaltung bezahlen. auch in der corona krise zahlt der steuerzahler den daimler aktionären 700mio mehr dividende aus. ach ja, die cdu, die volkspartei des oberen drittels.
    „die revolution frisst ihre kinder“ dürfte der leitspruch der spd sein. Heiko wird wohl der nächste sein, der bedauerlicherweise gefressen wird und dann weg vom fenster ist. scholz als neuer, phhh.
    Aber was macht dann der „wes brot ich ess, des lied ich sing“ lindner? Auf die afd hat sich seine partei ja schon mal eingelassen, regierungsverantwortung wollte er nicht übernehmen...tja. zumindest hat er seine schwarz/weiß krankheit überwunden und taucht jetzt wieder farbig auf wahlplakaten auf.
    aber seid beruhigt, auch die nächste wahl wird frei sein. keiner muss sein kreuz bei grün machen....aber jeder darf :-P

  • #15

    Trinker (Dienstag, 23 März 2021 08:45)

    Na denn Prost !

  • #16

    kai (Dienstag, 23 März 2021 17:48)

    salute!

  • #17

    waldfee (Mittwoch, 24 März 2021 00:41)

    Parteien? Zu was nütze?wer braucht sie ?ein umdenken sollte stattfindenden

    -Rotarier
    -Atlantikbrücke
    -Schwarzer Adel

    ...Alles ein Sumpf. ..

    Es müssen Menschen die Führung übernehmen kein Personal
    jedes Personal ist angestellt in einer Firma ...bedeutet ,Ebene im Hintergrund entscheidet. .

    Menschen ,keine Personen, müssen mit privater Haftung in der Politik für ihre Entscheidungen gerade stehen ...
    Alles schon mal dar gewesen ,ist schon mehr als 100 Jahre her...
    aber es hat funktioniert. ....


  • #18

    waldfee (Mittwoch, 24 März 2021 00:49)

    in der momentanen Corona-Situation hab ich komischerweise den Eindruck, daß in der "Führung" nur darum geht:
    "Wer wird Millionär"

  • #19

    kai (Mittwoch, 24 März 2021 08:15)

    @waldfee
    vor mehr als hundert jahren war alles aus holz und ist auch kaputt gegangen...

  • #20

    waldfee (Mittwoch, 24 März 2021 13:27)

    #kai
    hättest du nur den Geschichtsunterricht in der Schule nicht verschlafen ......:-)

    setzen 6.....

  • #21

    kai (Mittwoch, 24 März 2021 13:38)

    unschön, das geschichte im rückblick immer völlig verklärt dargestellt wird. plötzlich wird die ddr zum land wo milch und honig floss und Regentschaften, von Königen und Kaisern, welche ihre ligitimation auf unterdrückung, reichtum und blutlinien gründeten, zu heilsbringern in modernen zeiten stilisiert.
    im unterricht aufpassen ist das eine, die Übertragung und Anpassung des gelernten auf derzeitige Situationen, sowie die Bildung einer eigenen Meinung das andere.